Land und Freiheit
Die Globalisierung und die politischen Ideen der Zapatistas. Von Dr. Raina Zimmering (*); der Artikel ist unter http://www.jungewelt.de/2001/03-02/007.shtml erschienen.
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Die neue mexikanische Regierung unter Präsident Vicente Fox - seit September 2000 an der Macht - hatte vollmundig versprochen, den Konflikt in Chiapas schnell zu lösen. Daran erinnert sie jetzt eine 24köpfige Delegation der aufständischen Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN), die sich auf die 3 000-Kilometer-Tour von Chiapas im Südosten des Landes nach Mexiko-Stadt aufgemacht hat, wo sie am 11. März erwartet wird. Sie kommt unbewaffnet, vertraut auf den Schutz der Bevölkerung und wirbt auf jeder Station ihrer durch zwölf Bundesstaaten führenden Reise für ihre Forderungen: Autonomie, Freilassung der Gefangenen, Abzug der Armee.
Vielleicht hält Fox ja Wort und entwickelt ein besseres Verhältnis zu den Aufständischen und der indigenen Bevölkerung. Seit dem Aufstand 1994 war die Situation durch zwei Tendenzen gekennzeichnet: Die erste bestand in friedlicher Konfliktaustragung, in Verhandlungen zwischen Regierung und EZLN, die zur Erstreitung eines EZLN- Gebietes und zum Vertrag von San Andres über indigene Rechte und Kultur und den Dialog der Guerilla mit der nationalen und internationalen Zivilgesellschaft führte. Die zweite Tendenz beinhaltete das Gegenteil: nichterklärter Krieg niederer Intensität der Regierung gegen die Aufständischen und deren Unterstützerbasis, massive Militarisierung der Region durch Mord, Massaker und Verbreitung von Angst durch die Paramilitärs, wirtschaftliches Ausbluten der Region und willkürliche Entzweiung der Gemeinden.
Der mexikanische Staat hat eine der progressivsten Verfassungen der Welt. In ihr wurden 1917 nicht nur die allgemeinen Menschenrechte festgeschrieben, sondern auch die Rechte der Arbeitenden. Großgrundbesitz ist nicht zugelassen, ausdrücklich hervorgehoben wird das Recht auf nationale Souveränität über die natürlichen Ressourcen. Das politische System entspricht von seinen Institutionen und Prinzipien her einer repräsentativen und pluralistischen Demokratie. Allerdings weichen Verfassungstext und - wirklichkeit weit voneinander ab. Extreme soziale Ungleichheit kennzeichnen die Gesellschaft, und das politische System ist ausgesprochen autoritär und hierarchisch. Besonders krass sind die Unterschiede in den Landesteilen mit einem hohen Anteil an indigener Bevölkerung. Dazu zählt Chiapas, in dem die zur Maya-Sprachgruppe gehörende Bevölkerung - Tzeltales, Tzotziles, Choles, Zoques und Tojolabales, - sehr groß ist.
In Chiapas herrschen Großgrundbesitz, Schuldknechtschaft, Landarmut, Kazikentum, alte und neue Sklaverei und politische Verhältnisse, die durch einen undurchdringlichen Machtklüngel aus Großgrundbesitzern, lokalen Kaziken, korrupten Vertretern der Parteien und mächtigen Beamten geprägt sind. Das Ergebnis ist eine besonders schlimme Ausprägung von Armut und Entrechtung, sind Krankheiten und Gewalt. Chiapas hat die höchste Sterberate in Mexiko, hier sterben Menschen an Hunger und eigentlich leicht heilbaren Krankheiten wie Grippe und Magen-Darm-Infekten. Auch das Bildungswesen ist das schlechteste von ganz Mexiko.
Zwischen der seit Jahrhunderten bestehenden elenden Lebenssituation der Indigenas und der heutigen gibt es allerdings einen Unterschied. Dieser besteht in den Auswirkungen des Neoliberalismus. Jetzt werden die Indigenas von Ausgebeuteten und Überflüssigen zu Feinden. Entsprechend der veränderten Zielsetzungen der Politik, die lange Zeit den Schein von nationaler Einheit bewahrte und die Indigenas durch kleine Zugeständnisse zu integrieren vorgab, steht nun die Nutzbarmachung des mexikanischen Territoriums für die Investitionen transnationaler Unternehmen im Vordergrund. Für dieses Hauptziel, das durch die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA, den Beitritt zum GATT und den Freihandelsvertrag mit Europa seinen institutionellen Rahmen bekam, ist Chiapas ausgesprochen wichtig. Es ist die an Wasser-, Energie-, Erdöl- und Edelmetallressourcen reichste Provinz. Und besonders wichtig ist die Biovielfalt als Grundlage der Genindustrie. Die mit der Erde verwachsenen Indigenas, die Gemeindeländereien und Ejidoland besitzen, das durch den Staat an die Indigenas übergeben wurde, stehen den neuen Nutzungskonzeptionen im Wege. Die Verfassungsänderung von 1992 war genau dieser Politik geschuldet. Artikel 27, der das Ejidoland betrifft, wurde verändert. Nach der Gerechtigkeitslogik der mexikanischen Regierung müssen die Ressourcen des Landes genutzt werden, um die wirtschaftlichen Großdaten in Ordnung zu bringen und das Land zu modernisieren.
Die politischen Ideen der Zapatistas sind das Resultat des Zusammentreffens zweier Erscheinungen: einmal der jahrhundertelangen Ausbeutung der Indigenas durch Kolonialismus und Neokolonialismus und zum anderen des Ausgeschlossenseins und der Vernichtung durch den heutigen Neoliberalismus. Dies führte zwei Widerstandskulturen zusammen: die klassische Guerilla, die der studentischen Opposition entstammte, und den jahrhundertealten indigenen Widerstand, dessen hauptsächlich friedliche Formen der Konfliktaustragung in den 90er Jahren ausgereizt waren.
Die entscheidende Wurzel der Bewegung ist die Revolution von 1910. In einer Passage von Subcomandante Marcos heißt es: »Und die ältesten der Alten erzählen in den Gemeinden von einem gewissen Zapata, der für die Seinen aufgestanden sei und der mit eher singender als schreiender Stimme ausgerufen habe: Land und Freiheit! Und diese Alten erzählen, jener Zapata sei nicht gestorben und werde zurückkehren!« Zapata stand in der Revolution von 1910 für den kleinbäuerlichen Widerstand. Der alte echte Zapata, ein armer Bauernsohn aus dem Bundesstaat Morelos, wollte die Umverteilung von Boden an die Gemeindemitglieder und die Beseitigung der Landarmut. Die Machtübernahme im Staat stand für ihn nicht zur Debatte. Zusammen mit Pancho Villa, dem legendären Revolutionsführer aus dem Norden, eroberte Zapata mit seinen Scharen die Hauptstadt und den Regierungspalast. Doch beide Revolutionsheere blieben nicht, sie zogen sich wieder in ihre Gebiete zurück, um dort die Probleme konkret anzugehen. Deshalb heißt es auch bei Marcos, dass Zapata eher singend sprach, denn er wollte nicht die Macht. Und weil er nicht wie andere Revolutionsführer sich vom Beherrschten zum Herrscher machte, von neuen Herrschern vielmehr ermordet wurde, blieb er im Gedächtnis der Menschen und sein Name bis heute mit der Hoffnung auf ein besseres Leben verbunden. Überall in Mexiko begegnet man den Legenden von seiner Wiederkehr.
Unter den Bedingungen des Neoliberalismus erlangen die Ziele des alten Zapata eine neue Dimension. Fragt man heute in den Dörfern nach Ejido-Land, erfährt man überall, dass so gut wie keins mehr vorhanden ist. Der Eigentumswechsel fand in einem rasanten Tempo statt. Das Land befindet sich nun in den Händen von in- und ausländischen Kompanien oder von Dorfbewohnern, die sich mit unlauteren Mitteln bereicherten, ihre politischen Ämter ausnutzten oder schon vorher illegale Großgrundbesitzer waren. Im Gegenzug hat die Landarmut zugenommen und mit ihr die Verelendung großer Schichten der Bevölkerung. Die Forderung »Land und Freiheit« steht wie 1910 auf der Tagesordnung.
Die indigenen Wurzeln der Bewegung trafen sich mit denen des Zapatismus und antiliberalen Gerechtigkeitsideen und brachten neue Vorstellungen vom Zusammenleben innerhalb von politischen Gemeinschaften hervor, die aber nicht nur zukünftige Vision sind, sondern schon während des Aufstandes in den zapatistischen Gemeinden verwirklicht werden. Hier verbinden sich basisdemokratische mit sozialistischen und kritisch-postmodernen Demokratieideen. Es handelt es sich um Formen des Zusammenlebens, die sich am Kollektiv und nicht am Individuum entlang bewegen.
Der inzwischen bekannt gewordene Slogan der Zapatistas »Für alle alles, nichts für uns« entspricht dieser Implikation, die aussagt, dass das Miteinanderleben, Füreinanderdasein und Aneinanderdenken das oberste Prinzip des Zusammenlebens ausmacht und sich scharf von den auf Individualität ausgerichteten Effizienzkriterien der bürgerlichen Gesellschaften unterscheidet. Die auf Kollektivität beruhenden Gesellschaftsvorstellungen schaffen sich neue Organisationsformen. Politische Parteien sagen den indigenen Gemeinden nichts, sie sind etwas Fremdes. In ihren Gemeinden bekleidet jeder erwachsene Mann mindestens einmal in seinem Leben ein politisches Amt. Das dauert meistens nur ein oder zwei Jahre, dann wird gewechselt. Das Amt wird nicht als persönlicher Vorteil, sondern eher als Bürde betrachtet und nach dem Prinzip »mandar obedeciendo«, »Gehorchendes Befehlen« ausgeübt. Es bedeutet: Nicht die militärische Leitung trifft Entscheidungen von oben und drückt sie nach unten durch, sondern die Basis beschließt, was die Leitung zu tun hat. Allerdings wird die indigene politische Tradition von den Zapatistas nicht unverändert übernommen. Frauen, die traditionell aus dem politischen Leben völlig ausgeschlossen waren, können genauso wie Männer politische Ämter bekleiden und an den Gemeindeversammlungen mit der gleichen Stimme teilnehmen.
In den indianischen Gemeinden existieren Felder, die allen gemeinsam gehören und kollektiv bearbeitet werden. Dieses Gemeindeeigentum stammt meistens aus der Kolonialzeit und manchmal aus vorkolumbianischer Zeit. Es ist eine Existenzgrundlage für die Bewohner, da das in Familie Erwirtschaftete zum Leben nicht ausreicht. Außerdem wird durch die gemeinsame Arbeit und die damit verbundenenm Feste die Gemeinschaft immer wieder neu beschworen, auf die sich der Stolz der Indigenas stützt.
Unter den neuen neoliberalen Gesetzen ist dieses Kollektiveigentum gefährdet. Durch das zusätzliche Verschwinden von Ejidoland entsteht die Notwendigkeit nach Aufteilung der Böden, um die Lebensgrundlage der Gemeindemitglieder zu gewährleisten. Die Zapatistas verbanden die indianischen Formen des Bodenbesitzes mit sozialistischen und genossenschaftlichen Elementen. In den neuen autonomen zapatistischen Gemeinden existieren inzwischen Kooperativen, die gemeinschaftlich Kaffee, Mais oder Bohnen produzieren und verkaufen und den Gewinn unter sich aufteilen. Allerdings sind diese Kooperativen nicht ausreichend abgesichert und geschützt. Im August und September 2000 hatte ein Massaker unter Menschen einer Kaffeekooperative in der Gemeinde El Bosque stattgefunden, bei dem Kooperativmitglieder bestialisch ermordet wurden.
Subcomandante Marcos geht davon aus, Chiapas ist nur ein Teil des weltweiten Kampfes im Gefüge der Globalisierung, in dem die gesamte Welt den Gesetzen der Marktwirtschaft und den Interessen einiger weniger Unternehmen und Machtpolitiker unterworfen wird. Die Globalisierung aber ist fragmentiert; sie unterscheidet zwischen einer immer kleiner werdenden Zahl von Gewinnern und einer ständig wachsenden Masse von Verlierern, die zu Feinden erklärt werden. Marcos nennt das den vierten Weltkrieg, aus dem kein Sieger hervorgehen kann. Wir alle sind in diesen neuen Zusammenhang eingebunden und teilen das gleiche Schicksal in einer globalisierten und zugleich fragmentierten Welt.
Jedes Fragment muss aber seine eigene Form des Überlebens finden. Die Zapatistas sehen in der Autonomie einen Weg aus ihrem Dilemma. Die Eroberung der Macht im Staat steht für sie nicht zur Debatte. Da Nationalstaaten heute Souveränitäten an supranationale Einheiten abgeben, habe die Übernahme der Macht keinen Sinn mehr. Die Gestaltungsmöglichkeiten für einen alternativen gesellschaftlichen Weg seien einfach nicht gegeben. Die Zapatistas sehen in regionalen Schutzgarantien eine Möglichkeit, das Überleben der Indigenas zu gewährleisten. Sie wollen keinen eigenen Staat bilden und das Land fragmentieren, sondern betrachten sich als einen Teil der mexikanischen Nation und des mexikanischen Staates.
Allerdings unterscheiden die Autonomievorstellungen der Zapatistas sich grundlegend von denen der mexikanischen Regierung. Diese war auf Integration durch Absorption ausgerichtet. Man sprach von Integration, meinte aber Anpassung der schwächeren Seite. Die EZLN will die Eigenart der Gemeinden, die spezifische Form des gemeinschaftlichen Zusammenlebens, wie Kollektivbesitz und Ämtersystem, bewahren und diese indigene Lebensformen - nach teilweise sozialistischen und postmodernen Vorstellungen - modifizieren. Die eigenen politischen Vertreter sollen das Leben in den Gemeinden regeln und nicht fremde aus der Hauptstadt entsandte Repräsentanten politischer Parteien. Auch nach außen im nationalen Parlament sollen die eigenen Vertreter gleichberechtigt neben den politischen Parteien agieren. Dies gewährleistet das mögliche Maß an Gerechtigkeit und die Minimalforderung nach Existenz. Wenn dieses Ziel erreicht ist, will die EZLN auch die Waffen abgeben und sich selbst auflösen. Sie betrachtet sich, wie auch ihre zapatistischen Vorgänger als etwas Vorübergehendes.
Entsprechend ihrer Einstellung zur Macht haben die Zapatistas auch andere Vorstellungen vom Guerillakampf als ihre Vorgänger. Der bewaffnete Kampf reduzierte sich auf den Aufstand 1994 und den Schutz des zapatistischen Territoriums. Es gibt keine Angriffe auf das mexikanische Militär und keine Vergeltungsschläge. Hauptkampfmethode ist der Diskurs, die Auseinandersetzung über Argumente und über Empathie.
Man bezeichnet die Zapatistas als Diskursguerilla. Subcomandante Marcos kommuniziert über Geschichten mit der Gesellschaft. In den Geschichten wird die abendländische mit der indigenen Kultur zusammengeschlossen. So tauchen in den Kommuniques und Briefen alte Maya-Mythen neben Shakespeare auf. Auch erfand Marcos eigene Gestalten wie den Käfer Durito, den alten Antonio oder das Indianermädchen Tonita. Diese konkreten Gestalten diskutieren über den Neoliberalismus, die Strategie der Regierung oder die Lage der Kinder in den chiapatekischen Gemeinden. An die Gesellschaft gelangen die Geschichten über Zeitungen, Bücher und das Internet.
Der Einfluss von kommunikations- und diskurstheoretischen Quellen auf die Zapatistas wird an der Wertschätzung der Zivilgesellschaft im Widerstand deutlich. Die Zivilgesellschaft, die nach den Zapatistas im Anschluss an ganz verschiedene politikwissenschaftliche Ansätze wie die von Michael Walz, Habermas und sogar Gramsci diejenigen Gruppen der Gesellschaft meint, die zwischen Politik und Privatsphäre, zwischen Staat und Wirtschaft vermitteln, sollen auf Politik Einfluss nehmen und diese schließlich verändern, aber nicht selbst Politik im Sinne von Macht gestalten. Die Zapatistas betrachten sich als einen Teil der Zivilgesellschaft und zwar den organisierten und bewaffneten Teil. Die Begründung für das Zivilgesellschaft-Sein ist die Art der Kommunikation mit der Bevölkerung über Umfragen - Consultas, Treffen im Urwald, und internationale Beobachtung. Der gegenwärtige Marsch der Zapatistas von Chiapas in die Hauptstadt dient genau dem Ziel, mit der nationalen und internationalen Zivilgesellschaft ins Gespräch zu kommen und Regierung und Parlament zu einer friedlichen Konfliktlösung im Sinne der Verträge von San Andres zu bewegen.
Das zapatistische Ideengebäudes thematisiert das Übrig- und Ausgeschlossen-Sein. Es handelt sich um eine solche Art von Überflüssig-Sein, dass selbst Ausbeutung nicht mehr lohnt. Das ist die entscheidend neue Situation im Zeichen von Globalisierung und Neoliberalismus: Nicht allein in der Ausbeutung besteht die Barbarei, sondern im Übrigsein im großen Stile, ein Übrigsein, das den Globalisierungsprozess stört und die Übriggebliebenen zu Feinden macht. Zwar bestanden seit dem Beginn der Neuzeit Marginalisierte, doch dass sie einen Großteil der Gesellschaft ausmachen, das ist das Neue.
Der Aufstand der Übriggebliebenen und Ausgeschlossenen ist das Spezifische des zapatistischen Kampfes. Die neue Form der Guerilla ist auch eine neue Form von Widerstand, eine Antwort auf die veränderte Welt, eine Antwort darauf, dass die globale Revolution zur sozialen Konterrevolution geworden ist. Während die alte Guerilla noch unter den Bedingungen der Blockkonfrontation, des Klassenkampfes, nationalstaatlicher und kontinentaler Prämissen handelte, richten die Zapatistas ihr Augenmerk auf ganz andere gesellschaftliche Bewegungsgesetze, die mit den Folgen der Globalisierung, den Auflösungserscheinungen von Staat und Nation, dem Abrutschen großer Gruppen von Menschen ins wirtschaftliche, soziale und kulturelle Nichts zu tun haben. Damit sind sie Vordenker.
(*) Raina Zimmering ist Lehrbeauftragte an der Humboldt- Universität zu Berlin und Mitglied der Internationalen Zivilen Kommission zur Beobachtung der Menschenrechte in Mexiko © junge Welt